FDP Fraktion

im Stadtrat Ludwigshafen

Chance für eine echte Stadt am Rhein!

Das auszuwählende Begrünungskonzept entlang der Stadtautobahn muss den Blick zum Rhein öffnen und städtisches Leben von der Innenstadt optimal an den Hemshof anbinden, obgleich die Stadtautobahn den Hemshof von der Innenstadt trennen wird. Weiterhin fordern wir eine weitere Rheinquerung, damit der Verkehr fließt.

Ihr Jörg Matzat
Stellv. Fraktionsvorsitzender

Saarland

Saarbrücken verkommt zum Regionalbahnhof

Endstation, alle aussteigen: Das Saarland wird zunehmend von nationalen und internationalen Zugverbindungen abgekoppelt. FDP-Landeschef Oliver Luksic warnt vor den Konsequenzen. Er kritisierte, dass trotz gegenteiliger Versprechen die ICE-TGV-Linie nach ...

Raif Badawi Award 2016

Junge Journalistinnen senden Signal der Hoffnung

Die Entscheidung ist gefallen: Am 19. Oktober wird der diesjährige Raif Badawi Award an die mutigen Journalistinnen des irakischen Dange NWE Flüchtlingsradios zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse verliehen. Ihr Programm beim Sender in der Stadt Halabja ...

Anfrage zum Bau- & Grundstücksausschuss

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Dr. Lohse,

zur kommenden Bau- und Grundstücksausschusssitzung stellt die FDP - Stadtratsfraktion folgende Anfrage:

Mit Abschluss des interkommunalen Vertrages mit der Stadt Frankenthal hat unsere Stadt erreicht, dass zuerst die Infrastruktur ( Ausbau des Kreisels an der Kreuzung L527/L524, Ertüchtigung der Autobahnauffahrten zur A 650 und der Ausbau der L 524 zwischen Kreisel und RHB-Haltestelle) hergestellt werden muss, bevor
weiteres Gewerbe „Am Römig“ angesiedelt werden darf.

Indes ist festzustellen, dass die Stadt Frankenthal die Realisierung des Gewerbegebiets „Am Römig“ vorantreibt, obwohl o.g. Infrastrukturmaßnahmen noch nicht einmal begonnen wurden.

Von daher fragt die FDP-Stadtratsfraktion an:

- Ist überhaupt beabsichtigt, in naher Zukunft mit den geplanten Infrastrukturmaßnahmen zu beginnen?
- Wenn ja: Wann werden die Maßnahmen ausgeführt?
- Steht die Stadt Frankenthal überhaupt noch zu ihren Zusagen? Wird die Stadt Frankenthal vereinbarungsgemäß die Kosten für die auszuführenden Infrastrukturmaßnahmen vorzufinanzieren?

Um mündliche Beantwortung wird gebeten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thomas Schell
Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion

Veranstaltungstipp

Segel für die Zukunft richtig setzen

Aktuell liegt Nordrhein-Westfalen bei Staus, Straftaten und Schulden vorne. Die Stiftung für die Freiheit lädt zu "Politik auf dem Wasser" ein, um über die Probleme des Landes zu diskutieren. Damit Nordrhein-Westfalen und das Ruhrgebiet den Kopf wieder ...

Beste Bildung

Die Experten für guten Unterricht sitzen in Klassenzimmern

Sie haben nicht nur große fachliche Kompetenz, sie machen einen besonders abwechslungsreichen Unterricht und engagieren sich auch außerhalb der Schulzeit.: Es gibt in Deutschland zahlreiche Lehrerinnen und Lehrer, die mit Leidenschaft junge Menschen ...

Wir wollen eine attraktive Wohnbebauung für die Parkinsel!

Der Bau des Polizeipräsidiums auf der Parkinsel wird ihren Naherholungs- und Wohnwert schaden, so der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten Thomas Schell. Nach Auffassung der Freien Demokraten sollte das Polizeipräsidium auf den neu entstehenden Brachflächen von 340.000 qm Bruttogeschossfläche in 1 a Innenstadtlage anlässlich des Baus der Stadtautobahn angesiedelt werden, da kein Zeitdruck für einen solchen Neubau besteht. Nur so kann nach Einschätzung der Freien Demokraten die Stadtentwicklung positiv vorangetrieben werden. Eine attraktive Wohnbebauung würde zudem die Parkinsel aufwerten. Die Chance „Hin zum Rhein“ muss endlich ergriffen und nicht tot geredet werden, so Schell.

Wird die Stadtautobahn kommen?

Die Stadt informiert und beteiligt die Bürger über den „Bau der Stadtautobahn“. Ob ca. 8.000 qm des RathausCenters abgerissen werden dürfen und welche zusätzliche Entschädigungskosten an den Eigentümer zu zahlen sind, hierüber wird bis heute geschwiegen. Wir fordern daher Fakten, sonst ist Information wenig wert und Entscheidungen erübrigen sich.

Ihr Thomas Schell

Interview

Jugend für Politik begeistern

In einer Sommerinterview-Reihe hat sich "Orange by Handelsblatt" mit Politikverdrossenheit und der Bedeutung von Parteien für Jugendliche auseinandergesetzt. JuLi-Chef Konstantin Kuhle beleuchtete das Angebot der Freien Demokraten für junge Menschen. ...


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